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23.08.2004 |
Der AK tagt um 19.30 Uhr im Schützenhaus (der Termin 16.08.2004 entfällt).
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Letzte Festlegungen für die Bürgerversammlung am morgigen Dienstag.
Absagen:
Telefonisch hat heute um 9 Uhr die SPD-Ratsfraktion eine Teilnahme abgesagt.
Per FAX ist heute um 10 Uhr die Absage des Oberbürgermeisters eingegangen (siehe
unten).
Vorher hatten bereits abgesagt: Gewerkschaft ver.di, Betriebsrat, Aufsichtsrat
und CDU.
Zugesagt hat die FDP und Mitglieder des Ortsrates Süd sowie die
Redaktionen der Salzgitter-Zeitung und der Salzgitter Woche am Sonntag
Die MBS hat sich nicht gemeldet.
Nach dem der AK am 09.08.2004 die Teilnahme des Oberbürgermeisters positiv
beurteilt hat, brachte die Aussprache über die Absage deutliches Mißfallen zum
Ausdruck. Die Bedeutung seiner Neutralitätspflicht hätte schon bei der Zusage am
02.08.2004 bestanden. Im Interesse der Politik und Verwaltung wäre eine
persönlich abgegebene Stellungnahme vor den Bürgern wirksamer gewesen, als die
Zusage, den Absagebrief verlesen zu dürfen. Bei der Übergabe der Unterschriften
im Dezember 2003 hat ein solcher Absageprozeß schon einmal stattgefunden mit dem
Unterschied, daß der Oberbürgermeister damals die Courage besaß, den Bürgern
seine "Sorgen und Ängste" persönlich kundzutun.
Die Salzgitter-Zeitung hat die Absage des OB benutzt, um auf die
Bürgerversammlung hinzuweisen. Kritik wurde an der Verwaltung laut, weil sie die
Absage 1 Tag vorher präsentierte und dem AK keinerlei Handlungsspielraum mehr
ließ. Eine Beteiligung der Bürger wurde daher recht unterschiedlich bewertet.
Die Präsentation selbst wurde nochmals kritisch beurteilt und leicht verändert.
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