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Salzgitter-Zeitung - 18.09.2004 - Leserbrief
Warum kein Runder Tisch?
Zur Stellungnahme der Stadt (Klinikum -
Arbeitskreis):
Bei der Diskussion um das Klinikum habe ich mich zuerst gefragt: Warum gibt
es überhaupt Interessenten, die das Klinikum pachten oder kaufen wollen, wenn es
doch
infolge der Gesundheitsreform nur ein Zusatzgeschäft sein kann? Antwort: Die
privaten Gesellschaften sehen trotzdem Chancen, mit einer Strukturanpassung
wenigstens eine schwarze Null zu schreiben. Die jetzige Klinikleitung sieht
diese Chance offensichtlich nicht mehr.
Bleibt die Frage: Verkauf oder Verpachtung an eine Betreibergesellschaft gegen
einen angemessenen Pachtzins? Vorteil Verkauf: Die Stadt ist alle Sorgen los,
erzielt vielleicht einen guten Preis, obwohl nach meiner Kenntnis solche
Spezialimmobilien nur schwer zu verkaufen sind, und die Stadt kann sicher auch
darauf dringen, dass die Versorgung des südlichen Stadtgebiets gesichert bleibt.
Nachteil Verkauf: Gegen eine spätere Auslagerung von Fachdisziplinen zum
Nachteil Salzgitters in eine benachbarte Stadt, in der der Käufer auch eine
Klinik betreibt, oder bei einer Insolvenz des Käufers kann die Stadt wohl nichts
machen. Die Verfügungsgewalt über die Gebäude liegt dann sicher beim Eigentümer.
Nachteil Verpachtung: Ich sehe keinen, denn die Mitarbeiter, das Inventar und
die medizinischen Geräte gingen auch beim Verkauf auf den Käufer über, und der
Wert der Geräte und des Inventars könnte beim Pachtzins berücksichtigt werden.
Auch wer die Kosten bei Reparaturen und Erneuerungen an Gebäudeteilen trägt, ist
meines Erachtens Verhandlungssache. Bei einer möglichen Insolvenz bliebe der
Stadt wenigstens die leere Hülle, wie Dr. Baier schreibt, denn dann wäre ja die
Stadt wieder in der Pflicht für die Grund- und Regelversorgung, und sie hätte
die Gebäude.
Vorteil Verpachtung: Keine Sorgen mehr um eine Leitung des Klinikums, eine
stetige Pachteinnahme, und das Tafelsilber bliebe in der Hand Salzgitters. Mein
Urteil also: Verpachtung, wobei auch auf eine gute medizinische Nutzung für das
Haus m Bad geachtet werden soll - also keine Schließung in Bad!
Noch eine Bemerkung zur Homepageseite der Stadt: Auf ihr verwahrt sich der OB
gegen die Behauptung, dass die Schließung von Bad durch manipulierte Zahlen
untermauert würde, und weiter ist dort über den Arbeitskreis zu lesen: "Wer so
argumentiere, (...) dokumentiere, dass elementare betriebswirtschaftlich
Zusammenhänge nicht verstanden würden oder verstanden werden wollen." Also: Ich
bin gern bereit, an einem Nachhilfeunterricht teilzunehmen, vielleicht an einem
Runden Tisch? Das wäre doch Aufgabe der Verwaltung oder des Oberbürgermeisters:
Die besorgten Bürger aufzuklären und gut durchdachte Vorschläge zumindest zu
diskutieren!
Werner Knäbke, Salzgitter-Bad
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