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Salzgitter-Zeitung - 11.12.2004 - Leserbrief

Runder Tisch wäre demokratisch

Zu "Rhön-AG kauft Klinikum Salzgitter" (SZ vom 4. Dezember):

Die Sache ist also laut SZ bereits entschieden. Am Schluss des Artikels steht zwar noch klein, dass der Rat am 15. Dezember endgültig über den Verkauf beschließt, aber das erscheint dem Leser nur noch als Formsache. Abgesehen davon, dass sich auch die SZ um korrekte Titel bemühen sollte - ein "wahrscheinlich" im Titel wäre notwendig gewesen -, hat die SZ wohl vermutlich Recht, denn im Lokalteil stimmen SPD, CDU und FDP unisono für die Rhön-AG, obwohl die Nachnutzung des Hauses am Berg wohl noch nicht in trockenen Tüchern ist.

Da ist von Planungen für das und Kooperationen mit dem St. Elisabeth-Krankenhaus die Rede (SPD, CDU und FDP) - mehr nicht! Nur die MBS räumt ein mögliches Scheitern einer Nachnutzung ein und bedauert den Ausschluss des Bewerbers Asklepios, der als einziges Unternehmen ein medizinisches Nachnutzungskonzept angeboten habe.

Wie wird es weiter gehen? Die Beschlussvorlage für den Rat liegt laut SZ bereits vor und so wird es wohl 'am 15. Dezember nur noch ein Abnicken geben. Wie hätte es laufen müssen? Vor der öffentlichen Ausschreibung hätte es einen Runden Tisch mit allen Beteiligten (Rat, Verwaltung, Salzgitter-Klinikum, St. Elisabeth-Krankenhaus, Arbeitskreis Bürgerbegehren) geben müssen, der die Rahmenbedingungen für die Ausschreibung festlegt, die Angebotsphase sollte selbstverständlich geheim erfolgen, dann könnte eine Auswahl erfolgen und die Beschlussvorlage erstellt werden.

So sollte Demokratie, zu mindestens auf kommunaler Ebene, praktiziert werden. Schade, dass es nicht so ist. Manchmal träume ich von 100 Prozent Wahlbeteiligung und 0 Prozent gültigen Stimmen.

Werner Knäbke, Salzgitter-Bad

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